Sarah-Louisa Rohrer
ist Miss Universe Switzerland Kandidatin.
Für eine flächendeckende Kontrolle der Arbeitsbedingungen von 24-Stundenpflegepersonal fehlen laut Regierung die personellen Ressourcen.
Kontrollen der 24-Stunden-Pflege kaum möglich
St.Galler Regierung sieht weiteren Handlungsbedarf auf Bundesebene
Die 24-Stundenpflegerinnen der «Live-in-Betreuerinnen» sind trotz eines bestehenden Normalarbeitsvertrags (NAV Hauswirtschaft) immer wieder prekären Arbeitsbedingungenausgesetzt. Die St.Galler Regierung sieht Handlungsbedarf auf nationaler Ebene, wie sie in Beantwortung eines politischen Vorstosses des SP-Kantonsrats Florian Kobler schreibt.
Arbeitsbedingungen In der Praxis entfaltet der revidierte kantonale NAV Hauswirtschaft nur selten Wirkung, da seine Bestimmungen im Rahmen des Einzelarbeitsvertrags wegbedingt beziehungsweise ausser Kraft gesetzt werden können. Auf eidgenössischer Ebene sehen Neuerungen Sonderbestimmungen für die Arbeits- und Ruhezeiten in der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz vor. Sie würden einzig gelten, wenn Personalverleih im Sinn des Arbeitsvermittlungsgesetzes vorliegt. Für andere Dreiecksverhältnisse würden die allgemeinen Bestimmungen des Arbeitsgesetzes gelten.
Fehlende personelle Ressourcen
Ausführlich schildert die Regierung die Herausforderungen bei der Kontrolle vor Ort. Es ist ein praxistauglicher Weg zu finden, die der Wahrung der Privatsphäre der betreuten Person Rechnung trägt und gleichzeitig die Rechte der Arbeitnehmenden wirksam schützt. Es kommt erschwerend hinzu, dass es sich überwiegend um kurzzeitige Anstellungen handelt. Eine generelle Meldepflicht solcher Anstellungen durch die Arbeitgebenden würde zwar die Planung der Vor-Ort-Kontrollen erleichtern, aber auch die Frage der Verhältnismässigkeit in den Fokus rücken. Für flächendeckende Kontrollen fehlen laut Regierung heute überdies die personellen Ressourcen. Sie hat in ihrer Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung 2 die Schaffung eines digitalen Tools angeregt. Dieses würde zur Erfassung von Arbeitszeiten, Pausen, Bereitschaftsdiensten und tatsächlichen Einsätzen dienen. Zur Prävention betreibt der Kanton die webbasierte Informationsplattform «Careinfo». Diese bietet Care-Migrantinnen und Arbeitgebenden die Antworten zu rechtlichen Fragen, ermöglicht die Verfolgung aktueller Diskussionen und vernetzt die Akteurinnen und Akteure im Bereich der Live-in-Betreuung untereinander.
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